In diesem FahrRat wurde ein Durchbruch zu einem Popup-Radweg auf der Allee der Kosmonauten erzielt und Beschlüsse zu dem Umgang mit Parkverstößen und der Verbesserung der Radinfrastruktur an u.a. der Heinrich-Grüber-Straße gefasst.
Einordnung des Klimaschutzbeauftragten
Zu Beginn der Sitzung wurde durch Herr Rose die Arbeit des bezirklichen Klimaschutzbeauftragten vorgestellt. Es finden Untersuchungen statt, um die jeweiligen Emissionen nach Bereichen im Bezirk zu ermitteln. Dazu zählen u.a. die Bereiche Verkehr, Wirtschaft und private Haushalte. Als wichtigsten Bereich stellte Herr Rose den Verkehr heraus.
BVG-Input zu Tempo 30 & zusätzlichen LSA
Die Durchschnittsgeschwindigkeit der Busse in Berlin liegt bei ca. 18 km/h. Das schließt die Fahrt, aber auch die Stopps ein. Bei einer Strecke mit Tempo 30 verliert der Bus gegenüber einer 50er Strecke ca. 20 Sekunden auf 500 m. Oft bedeute somit eine Verkehrsberuhigung auch den Einsatz von zusätzlichen Bussen und der Verlust von Anschlüssen. Der Vertreter der BVG betonte, dass die Sicherheit selbstverständlich ggü. den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Überlegung überwiegt. Er regte an, dass auch andere Möglichkeiten außer Tempo 30 geprüft werden.
Louis-Lewin-Straße
Um die Schüler*innen besser zu schützen war in früheren Sitzungen des FahrRats durch den ADFC die Einrichtung von Parkverbotszonen angeregt wurden, um die Sichtbeziehungen zu verbessern. Ein Parkverbot für LKW ist im gesamten Straßenverlauf nicht vorgesehen. An einigen Stellen können Parkverbote ausgesprochen werden. Die Bereiche wurden bereits in der Vergangenheit durch den ADFC benannt. Der Bezirk wird erneut die Einrichtung prüfen.
Hellersdorfer Straße
In der Hellersdorfer Straße sollen beidseitig Radwege angelegt werden. In Kürze endet dafür die Auswertung der Angebote. Das Bezirksamt strebt nach der Fertigstellung der Baumaßnahme die Einrichtung von Parkverboten in der Neuen Grottkauer Straße an. Der ADFC bittet um Entkoppelung dieser Maßnahmen. Frau Zivkovic wird eine entsprechende Prüfung veranlassen.
Alten Tretpower Straße
Am 31.07.2020 sollten die Maßnahmen der Stromnetze Berlin abgeschlossen werden. Inzwischen wird die Einrichtung von einer Protected-Bikelane auf der Fahrbahn angestrebt. Für parkende PKW steht unter Umständen eine neue Fläche zur Verfügung. Dies ist aktuell noch in Prüfung.
Eisenacher Straße
Die Machbarkeitsuntersuchung für die Brücke auf der Eisenacher Straße befindet sich in der Umsetzung.
Landsberger Allee
Das Bezirksamt hat gegenüber der GB infraVelo die Einrichtung eines grünen Radwegs auf der Landsberger Allee angeregt.
Märkische Allee
An das Protokoll zum FahrRat wird die zeitliche Planung angehängt, d.h. wann welcher Bereich einen Radweg erhält. 2021 sollen Bauarbeiten auf der Märkischen Allee für die unterirdische Verlegung von Fernwärmeleitungen durch Vattenfall starten. Dafür wird die Märkische Allee auf eine Spur verengt. Dies betrifft die Strecke zwischen der Allee der Kosmonauten und Ahrensfelde.
Allee der Kosmonauten
Frau Zivkovic erklärte im FahrRat, dass Sie die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bei der Einrichtung einer PopUpBikeLane auf der Allee der Kosmonauten um Mithilfe/ Unterstützung bittet.
Radbahn U5
Frau Zivkovic wird in einem Termin mit der GB infraVelo erfragen, inwieweit eine Unterstützung seitens der GB infraVelo bei der Machbarkeitsuntersuchung zur Radbahn U5 erfolgen kann.
Stellenbesetzung
Frau Zivkovic wies auf die anhaltende Unterbesetzung im Straßen- und Grünflächenamt hin, weshalb Ausschreibungen zu einigen Vorhaben warten müssten. Es seien jedoch Bewerbungen eingegangen.
Fahrradabstellanlagen
Vorschläge können laut dem Bezirksamt jederzeit direkt an die Stadträtin über Buero.Nadja.Zivkovic@ba-mh.berlin.de mit nachvollziehbarer Ortsangabe gesendet werden. Über den BVV-Beschluss zu FixMyBerlin hatte die Stadträtin keine Kenntnis.
Protokollführung
Das Protokoll des FahrRates soll zukünftig fortlaufend geführt werden. Angestrebt wird auch eine Veröffentlichung des Protokolls auf der Internetseite des Bezirksamtes.
Beschlüsse
Es wurde beschlossen nach einer vorausgehenden Prüfung Radverkehrsanlagen auf der Heinrich-Grüber-Straße zu schaffen und die Radverkehrsführung in der Gülzower Straße zwischen der Hellersdorfer Straße und der Heinrich-Grüber-Straße zu verbessern.
Nach dem Willen des FahrRats soll verstärkt eine Ahndung der Parkverstöße in Kreuzungsbereichen nach § 12 der StVO erfolgen.
Außerdem gab es einen Beschluss zu den Wegen an der Wuhle. Vorrang hat dabei vor Allem eine Beseitigung der unübersichtlichen Wageführung an der Unterführung der B1/5, eine Erneuerung der wassergebundenen Wegedecke und eine deutliche Markierung an den querenden Straßen in Biesdorf, dass Radfahrende und zu Fuß Gehende die Straße überqueren.
Dazu erklärt das Netzwerk Fahrradfreundliches Marzahn-Hellersdorf:
Wir freuen uns, dass die Bezirksgruppe von Fridays For Future nun Teil des FahrRates ist und begrüßen, dass sich Frau Zivkovic endlich in Richtung der Umsetzung einer Popupbikelane geäußert hat. Mit der möglichen Unterstützung von SenUVK kommt der erste Popup-Radweg in Marzahn-Hellersdorf in greifbare Nähe.
Die Liste an Maßnahmen, die der FahrRat gerne umgesetzt sehen würde, ist lang. Die Geschwindigkeit könnte mit der Nutzung von Popup-Infrastruktur deutlich an Fahrt aufnehmen.
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